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Orientierung über Verhandlungen und Beschlüsse des Stadtrates im Oktober / November 2012

Aus dem Rathaus

Orientierung über Verhandlungen und Beschlüsse des Stadtrates
im Oktober und November 2012

An den Stadtratssitzungen im Oktober und November hat der Stadtrat unter anderem folgende Geschäfte behandelt und die notwendigen Beschlüsse gefasst:

Als Hauptaufgabe in den Monaten Oktober und November wurden die Grundlagen für die Verfassungsrevision z. Hd. der Gemeindeversammlung vom 13.11.2012 erarbeitet und verabschiedet. Geschätzte Stimmbürgerinnen, geschätzte Stimmbürger, für das grosse Interesse, die Zustimmung und das Vertrauen möchte ich mich im Namen des Stadtrates, der Verfassungskommission und der Arbeitsgruppe ganz herzlich bedanken.

Der Stadtrat hat einer Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Maienfeld und der Dock Gruppe AG, St. Gallen (Sozialfirma) zugestimmt. Die Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit im Bereich der Langzeitarbeitslosen.

Herr Adrian Aemissegger, geb. 10.08.1997, wohnhaft in Fläsch, wurde per 01.08.2013 als Lernender (Kaufmann im E-Profil) gewählt.

Für die Heidi Freilichtspiele 2013, welche vom 25.07.2013 bis 17.08.2013 beim alten Schützenstand Martinsbrunnen stattfinden werden, hat der Stadtrat einem Sponsorenbeitrag von pauschal Fr. 5‘000.00 zugestimmt. Weiter wird auf eine Verrechnung des Zusatzaufwandes von Stadtpolizist Andreas Sutter verzichtet.

Einem Kaufvertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Stadt Maienfeld für den Erwerb der Unterkunftshütte Ortensee (Kommandohütte) hat der Stadtrat zugestimmt. Das weitere Vorgehen bezüglich künftiger Vermietung wird vom Stadtrat später festgelegt.

Der Sitzungsplan 2013 der Stadtratssitzungen (inkl. Quartalssitzungen) und die Sitzungsferien wurden besprochen und festgelegt.

Die Traktandenliste für die nächste Gemeindeversammlung vom 12.12.2012 wurde definitiv festgelegt und verabschiedet.

Weiter wurden die Projekte für die Anpassungs- und Umbauarbeiten im neuen Verwaltungsgebäude im Balatrain und für die Überdachung Aussenplatz Werkhof z. Hd. der Gemeindeversammlung vom 12.12.2012 verabschiedet.

Gestützt auf Art. 27 des geltenden Feuerwehrgesetzes hat der Stadtrat Herr Alex Bantli als Feuerwehrkommandant (bisher), Herr Friedrich Möhr als Fourier (bisher) und Stadtpolizist Andreas Sutter als Vertreter Zivilschutz (Anlagewart) für die nächste Amtsperiode vom 01.01.2013 bis 31.12.2014 gewählt. Herr Rolf Clavadetscher wurde als Feuerwehrvizekommandant (bisher) für eine verkürzte Amtsperiode vom 01.01.2013 bis 31.12.2013 gewählt. Herr Clavadetscher wird Ende 2013 altershalber aus der Feuerwehr austreten.

Die neue Stadtverfassung trat gemäss Art. 70 der neuen Stadtverfassung mit ihrer Annahme durch die Gemeindeversammlung vom 13.11.2012 in Kraft. Sie muss der Regierung des Kantons Graubünden zur Genehmigung vorgelegt werden, welche sie auf ihre Rechtmässigkeit prüft.

Der Stadtrat hat sich an der Sitzung vom 26.11.2012 mit der Umsetzung der neuen Grundlagen befasst und das weitere Vorgehen beschlossen:


  • So werden das Gesetz über die Aufgaben und Kompetenzen der Geschäftsprüfungskommission der Stadt Maienfeld und das Entschädigungsgesetzes der Stadt Maienfeld per 01.06.2013 (Amtsantritt der neuen Organe der Stadt) in Kraft gesetzt.
  • Die vom Stadtrat eingesetzte Arbeitsgruppe für die Verfassungsrevision bestehend aus Stadtpräsident Max Leuener, Waldchef Marc Handlery und Bauchef Ruedi Marti wird beauftragt, die Umsetzungsmassnahmen gemäss den neuen Erlassen aufzuarbeiten und dem Stadtrat Lösungsvorschläge zu unterbreiten.
  • Verwaltungsintern werden die verschiedenen kommunalen Gesetze und Reglemente sowie die ständigen und nicht ständigen Kommissionen aufgelistet. Aus den erarbeiteten Tabellen kann sodann der Handlungsbedarf abgeleitet werden.
  • Die vom Stadtrat eingesetzte Kommission Revision Stadtverfassung wird mit dem besten Dank für die geleistete Arbeit aufgelöst.

Schon wieder stehen wir vor einem zu Ende gehenden Jahr. Ich bedanke mich ganz herzlich bei all jenen, die unsere Arbeit im zu Ende gehenden Jahr mitgetragen haben, die uns unterstützt haben, auf die wir zählen konnten. Unsere Arbeit für die Stadt lebt zu einem wesentlichen Teil vom Rückhalt, den uns die „Dorfgemeinschaft“ spüren lässt. Das tut gut und gibt neue Kraft. Dafür ganz herzlichen Dank.

Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner, ich wünsche Ihnen allen eine besinnliche Vorweihnachtszeit, frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr, viel Glück und Erfolg im Beruf, in Haus und Stall, vor allem aber gute Gesundheit.


Max Leuener, Stadtpräsident

Datum der Neuigkeit 6. Dez. 2012

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